Zypries

Mai 14, 2008

Links 28

Kategorien: Links
Tagged: Schäuble Taser Demo Überwachungswahn Zypries Php Wiefelspütz MSDN ASP AK-VDS Aktionstag Aktion Emergency Party Button Edathy Schmerzwaffen Elektroschock

0 Kommentare

Mai 4, 2008

Links 26

Kategorien: Links
Tagged: Schäuble Polizei Zypries DNA DNS Lidl Beschlagnahmung Rechner Medion Kellogs Reiser ReiserFS Piratenpartei Gewaltenteilung Zahlen

0 Kommentare

März 19, 2008

Bundesverfassungsgericht bremst Vorratsdatenspeicherung

Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung zum Eilverfahren den Zugriff auf die Vorratsdaten beschränkt. Der AK-Vorratsdatenspeicherung fordert als Konsequenz den Rücktritt von Brigitte Zypries.

Mir scheint die Entscheidung jedoch zu milde, denn ...

  • Laut den Befürworten wird die VDS sowieso nur für schwere Fälle genutzt. Es kann also passieren, dass die Befürworter sagen: Wenn dem so ist, müssen wir ja gar nichts ändern. Toll!
  • Daten die vorhanden sind werden missbraucht. Da das sowieso illegal ist, wird der Missbrauch durch die Entscheidung nicht eingeschränkt. Hier hilft nur Speicherung aussetzen.
  • Gesetze wurden schon in der Vergangenheit nicht so genau befolgt, zum Beispiel als der Bundestrojaner ohne Legitimation eingesetzt wurde, mit der Begründung, dass eine Anweisung dazu vorlag.
Die Hauptentscheidung wird laut Heise wohl erst gegen Ende des Jahres erfolgen. Außerdem sehen die Verfassungsrichter ein Problem darin zu sehr in die Gesetzgebung einzugreifen.

Man kann hoffen, dass sie eher in die Gesetzgebung eingreifen, als diesen gravierenden Eingriff in die Privatssphäre der Bürger zu tolerieren.

[UPDATE] Nach dem Lesen diverser weiterer Quellen sehe ich allerdings ein, dass die Entscheidung jetzt das Hauptsacheverfahren nicht vorweg nehmen sollte, um nicht am Ende kontraproduktiv zu wirken. Bis Ende 2008 dürfen die Provider ja auch selber das Logging noch aussetzen, bzw. müssen es erst 2009 funktionsfähig aktiviert haben. Hier wäre eine gute Möglichkeit für die Provider Farbe zu bekennen.

[UPDATE] Und so sieht ein gebremster Datenhamster(er) aus.

Kategorien: Politik Recht Urheberrecht
Tagged: Bundesverfassungsgericht Verfassungsklage Brigitte Zypries Zypries Vorratsdatenspeicherung

0 Kommentare

Feb. 1, 2008

Zwei Laptops von Brigitte Zypries gestohlen

Einbrecher haben bei Brigitte Zypries zwei Laptops gestohlen. Laut der Polizei eine "chirurgischen Tat", die gezielt um die Daten ging.

Auf beiden Laptops sollen keine brisanten Daten gewesen sein. Ich würde allerdings tippen, dass Frau Zypries sich nicht ihrer Surfspuren und ähnlichem bewusst ist. Vielleicht wird ja doch noch der eine oder andere Skandal aufgedeckt.

[UPDATE] Heise titelt übrigens schön ironisch: "Heimliche Offline-Durchsuchung bei der Justizministerin"

Kategorien: Politik Verschlüsslung Kurz bemerkt
Tagged: Datenpanne Zypries Einbruch

0 Kommentare

Dez. 11, 2007

Standards sind wichtig!

Darum gehören sie auch nicht in ein Gesetz, sondern gleich in die Verfassung. Denkt jedenfalls Frau "Was ist ein Browser" Zypries ...
Das schöne an einheitlichen Standards ist, dass es so viele davon zur Auswahl gibt.
Tatsächlich scheinen einigen Politikern unsere Gesetze fremd zu sein, oder zumindest die Größenordnungen. Da begründet mal eben eine Dienstanweisung einen Grundgesetzbruch, und jetzt soll eine Sache wie IT-Standards in die Verfassung ...

Kategorien: Politik
Tagged: Standards Verfassung Zypries IT-Standards Größenordnung

0 Kommentare