Gisela Piltz

Nov. 21, 2007

Rücktritt Schäubles wegen Nazivergleich gefordert

heise: Rücktritt Schäubles wegen rhetorischen Angriffs auf Datenschützer gefordert

Nach dem denkbar unpassenstem Vergleich werden jetzt auch andere Politiker gegen Schäuble aktiv:

Die FDP-Innenexpertin Gisela Piltz hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), der Bürgerrechtlern und Datenschützern aufgrund ihrer massenhaften Bereitschaft zum Gang nach Karlsruhe eines Hitler-Vergleichs unterzog, nun in diesem Zusammenhang als "nicht mehr tragbar" bezeichnet. "Eine Verfassungsbeschwerde, die auf die Verteidigung der Grundrechte gerichtet ist, in Beziehung zum menschenverachtenden Unrechtsregime des Dritten Reiches zu setzen, ist völlig inakzeptabel und geschmacklos", moniert die Liberale. Damit habe Schäuble als Verfassungsminister "die rote Linie überschritten".

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Tagged Schäuble Nazis Verfassungsklage Gröfaz Vergleich Gisela Piltz FDP
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