Jan. 8, 2008

"Bundestrojaner" FAQ

Das deutsche bundestrojanische PferdDas Innenministerium hat jetzt eine FAQ zur Online-Durchsuchung online gestellt. Wer noch nicht mitbekommen hat, dass die Online-Durchsuchung völlig harmlos ist und nur Terroristen betrifft, kann es dort nachlesen. Wer dennoch zweifelt liest vielleicht besser Fefes Kommentar zur FAQ.

Ein Aspekt exemplarisch herrausgegriffen:

Online-Durchsuchungen dienen der Bekämpfung des Terrorismus und der Verhinderung von Attentaten und Anschlägen, wie sie beispielsweise auf Regionalzüge in Koblenz und Köln geplant waren. Es wird nur bei einem gezielten Verdacht mit dieser Methode ermittelt.
Bei konkretem Verdacht gibt es die Möglichkeit einer Hausdurchsuchung mit Beschlagnahmung des PCs. Das ist verfassungskonform, weil der Betroffene dabei sein kann, und es nicht verdeckt geschieht. Der "Bundestrojaner" ist also gar nicht notwendig. Nützlich ist er jedoch im Gegensatz zu obiger Behauptung bei einer Schleppnetz-Fahnung, indem erst einmal alle Personen die verdächtig sein könnten durchsucht werden, in der Hoffnung etwas zu finden, was hinterher die Schnüffelei rechtfertigt. Und genau an dem Punkt fehlt der Schutz der Privatssphäre, wenn plötzlich private Dokumente mit verdächtigen Wörtern gefunden werden:
Hallo Mausi,

ich habe Dich echt vermisst und Angst um Dich gehabt. Ich fand es nicht nicht gut, dass Du mit Jutta ausgrechnet im Jemen die Tour gemacht hast. Erst Saudi-Arabien, Pakistan und dann auch noch der Jemen. [...]

Kategorien: Datenschutz
Tagged: Onlinedurchsuchung Bundestrojaner Spionage FAQ

0 Kommentare

Kommentare

Kommentar schreiben