Dez. 7, 2007

Jeder Blogger ein Zensor? [UPDATE]

[UPDATE(28.07.08)] AG Frankfurt/Main: Keine Vorab-Zensur bei Blogs und Foren

Spiegel online schreibt: Jeder Blogger ein Zensor?

Dabei geht es darum, dass ein Blogger aufgrund von Kommentaren in seinem Weblog verurteilt wurde, da er ja Vorzensur hätte ausüben können.

Nach Auffassung des LG Hamburg sei das schon dadurch gegeben, dass ein Webseitenbetreiber durch das bloße Anbieten eines freien Kommunikations-Forums die Möglichkeit für ein sogenanntes Äußerungsdelikt schaffe.
Bietet ein Blogger die Möglichkeit zu Äußerungsdelikten oder zur freien Meinungsäußerung an?!
Eine generelle Vorzensur aller Meinungsäußerungen in der öffentlichen Kommunikation verbindet man gemeinhin eher mit totalitären Staaten. Zahlreiche Kommentatoren quer durch die sogenannte Blogosphäre sehen schon die Meinungsfreiheit an sich bedroht - man kann verstehen, warum.
Internet und das aktuelle Rechtsverständnis passt immer weniger zusammen, vermutlich weil die meisten Anwälte, Richter, etc. zu wenig Ahnung vom Medium haben:
Das Hamburger Urteil deutet darauf hin, dass die beteiligten Richter gerade die Möglichkeiten freier Diskussion und öffentlicher Meinungsäußerung vornehmlich als Gefahr und nicht als Chance begreifen. [...] Rufe nach Zensur, zunehmender Kontrolle und Überwachung des Internet liegen leider im Trend.
Vielleicht sollte man in ein anonymes Netz wie Tor abwandern, wo Hidden-Services weder zensierbar noch überhaupt identifizierbar sind? Aber wer möchte sich schon gerne vertreiben lassen, und ratet mal wogegen die Politiker dann als nächstes wettern.

Niggemeiers Blog dazu

Kategorien: Medien Zensur Recht
Tagged: Blogger Blog Kommentar Kommentator Vorzensur Meinungsfreiheit Äußerungsdelikte Meinungsäußerung

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